AGB
Geschäftsbedingungen der Tischlerei und Saunabau Seltmann
I. . Allgemeines
1. Geltung: Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge. Sie gelten bei laufenden Geschäftsbeziehungen mit Kaufleuten auch für künftige Verträge, gleich in welcher Form diese zustande kommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anerkennung, auch wenn diese uns zugesandt werden und wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
2. Angebot: Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Maße, Gewichte, Abbildungen und grafische Darstellungen in Katalogen, Prospekten, Preislisten und sonstigen Drucksachen sowie in Sonderangeboten sind annähernd. Abweichungen sind zulässig, soweit sie nicht den handelsüblichen Umfang überschreiten. Kleine Abweichungen in Format, Farbe und Material usw. sind manchmal unvermeidbar. Offenkundige Rechenfehler oder Irrtümer in der Preisangabe bzw. Warenbezeichnung dürfen wir nachträglich berichtigen.
3. Datenschutz: Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses stehenden Daten werden gespeichert und vertraulich behandelt.
II. Auftragsannahme
1. Vertragsabschluß: Der Vertrag kommt generell mit einer schriftliche Bestätigung zustande. Ist der Auftragserteilung unser Angebot vorausgegangen, so kommt der Vertrag durch Erteilung des Auftrages im Angebot zustande, ohne dass es unsererseits einer nochmaligen schriftlichen Auftragsbestätigung bedarf.
2. Preise: Sämtliche Preise verstehen sich in lt. Vertrag ausgewiesener Währung, freibleibend ab unserem Lager oder Werkslager, ohne Verpackung und Versicherung, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir sind berechtigt, die am Tage der Lieferung gültigen Preise in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere für Lieferungen, die erst vier Monate nach Vertragsabschluß durchgeführt werden sollen. Der Mindestauftragswert beträgt zur Zeit EUR 30.- Für Aufträge mit einem Netto-Warenwert unter EUR 30.- berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von EUR 5,00.
III. Lieferung – Lieferzeit – Warenannahme
1. Lieferung: Der Käufer hat die Kosten für Verpackung, Transport sowie Transportversicherung zu tragen.
Lieferung und Versand erfolgen ab Lager und auf Gefahr des Abnehmers (auch bei Frankolieferung). Die Gefahr geht mit der Verladung oder – wenn Abholung vereinbart – mit der vertragsgemäßen Bereitstellung auf den Empfänger über. Wir haften weder für Verlust noch für Beschädigung auf dem Transportwege, unabhängig davon, wem im Einzelfall die Transportkosten zur Last fallen. Bei Sonderanfertigungen können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % nicht beanstandet werden. Versandfertig gemeldete Ware muss sofort abgerufen werden, andernfalls sind wir berechtigt, diese auf Kosten und Gefahr des Käufers nach eigenem Ermessen zu lagern und als ab Werk geliefert zu berechnen. Dies gilt auch, falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich ist oder der Käufer aus eigenem Verschulden die Ware nicht rechtzeitig abnimmt.
2. Lieferfristen: Wir bemühen uns die vereinbarten Lieferfristen einzuhalten. Fixtermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Bei Überschreitung der Lieferfrist ist der Käufer verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ein Rücktrittsrecht wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit der Lieferung steht dem Käufer erst nach Ende der Nachfrist zu. Dies gilt jedoch nur für noch nicht gelieferte Ware, es sei denn, für den Käufer besteht bei teilweiser Erfüllung des Vertrages nachweislich keine Verwendungsmöglichkeit mehr. Ersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug oder -unmöglichkeit sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Unvorhergesehene Ereignisse wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, behördliche
Verfügungen, Änderungen der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeitskämpfe und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfange ihrer Auswirkungen von unserer Lieferverpflichtung. Ereignisse dieser Art berechtigen uns auch vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
3. Versand: Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Wir werden uns bemühen, die Wünsche des Käufers dabei angemessen zu berücksichtigen.
4. Transportversicherung: Wir versichern generell alle Sendungen gegen Verlust und Beschädigung während des Transportes und berechnen dafür eine Gebühr in Höhe von 1 % des Warenwertes. Auf Abschluss der Transportversicherung verzichten wir nur auf ausdrückliche Anweisung des Käufers.
5. Transportschäden:
a) Äußerlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste müssen vor Abnahme des Gutes durch einen
entsprechenden Vermerk des Transportunternehmens auf dem Frachtbrief bescheinigt werden.
Bei Bahntransporten ist außerdem von der zuständigen Güterabfertigung der Bahntransport eine Tatbestandsaufnahme zu verlangen. Entschädigungsansprüche können nur bearbeitet werden, wenn diese Bescheinigung beigebracht wird.
b) Bei nicht erkennbaren Schäden, die sich erst beim Auspacken herausstellen, muss die Sendung unverändert liegen bleiben, das Transportunternehmen ist unverzüglich zur Besichtigung aufzufordern, der Zustand der Sendung ist von diesem zu bescheinigen. Die Verpackung ist unbedingt aufzubewahren bis eine Schadensfeststellung erfolgt ist. Die Benachrichtigung über einen Transportschaden muss spätestens erfolgen: bei Bahntransport innerhalb von 48 Stunden bei Spedition oder Paketdienst innerhalb 4 Kalendertagen bei der Post innerhalb 24 Stunden nach Anlieferung der Ware durch das Transportunternehmen. Im Falle der Berechnung einer Transportversicherung sind die Ersatzansprüche an uns abzutreten.
6. Abnahmeverzug: Falls der Käufer aus eigenem Verschulden die Warenlieferung nicht rechtzeitig abnimmt, dürfen wir diese auf Kosten und Gefahr des Käufers einlagern. Wird die Ware trotz einer zweiwöchigen Nachfrist nicht abgenommen, sind wir berechtigt, eine Rückstandsrechnung auszustellen oder Ersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
IV. Gewährleistung
Der Gewährleistungszeitraum entspricht der gesetzlich vorgeschriebenen Frist lt. BGB. Der Käufer ist jedoch verpflichtet, die Ware sofort nach dem Eintreffen auf Mängel, Warenart und Menge zu untersuchen. Im Falle einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge haben wir das Recht auf Ersatzlieferung. Lehnen wir die Ersatzlieferung ab oder schlagen zwei Nachlieferungsversuche binnen angemessener Frist fehl, so kann der Käufer Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche hat der Käufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
V. Vertrags- Rücktritt und Rücksendung
Tritt ein Käufer unberechtigt vom Vertrag zurück, steht uns ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 15 % zu. Wir haben das Recht, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Käufer bleibt das Recht nachzuweisen, dass gar kein oder aber nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Sonderanfertigungen ist eine Rücknahme der Ware ausgeschlossen. Der Käufer hat das Recht, den Artikel zurückzugeben
Rücknahme – Weitere Angaben: Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an: Inh. Tischlerei und Saunabau Silvio Preis, Dorfstraße 28, D-04618 Göpfersdorf Tel.:+49 (0)37608-22882 E-Mail: info@saunabau-seltmann.de
Waren, die nach speziellen Wünschen des Kunden (Kundenspezifikationen) angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zu einer Rücksendung geeignet sind oder die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, unterfallen nicht dem Rückgaberecht. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.” “Ende der Widerrufsbelehrung”
VI. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Messe, Telefon- oder Internetaufträge behalten wir uns vor, gegebenenfalls nicht oder nur nach Anzahlung oder Vorauszahlung auszuführen. Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können. Fremde Spesen, insbesondere ausländische Bank- und Zollspesen sind vom Käufer zu tragen.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Käufer kann über die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes verfügen. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware allein oder zusammen mit nicht uns gehörender Ware veräußert, tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an uns ab. Soweit laufende Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer bestehen, gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung aus den vorangegangenen Geschäftsabschlüssen. Zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, soweit Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen.
2. Wir sind berechtigt, die Herausgabe von Vorbehaltsware zu verlangen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nicht geltend machen und erteilt uns schon heute den mit der Abholung beauftragten Personen die Erlaubnis zum Betreten des Geländes, auf dem sich die Vorbehaltsware befindet und erklärt auch, die Ware diene nicht zur Aufrechterhaltung seines Berufes oder Gewerbebetriebes.
VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand, Teilungswirksamkeit.
Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen. Als Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist, gilt unser Firmensitz oder ein von uns zu bestimmender Ort. Bei Teilunwirksamkeit unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen behalten die übrigen Vertragsbedingungen ihre Gültigkeit
Irrtümer u. Preisänderungen bei den gezeigten Artikel sind vorbehalten. Die Fotos sind unverbindlich.